15.12.2015 - 2 Änderungen der Tagesordnung

    In Erweiterung der Tagesordnung liegen den Hauptausschussmitgliedern folgende

    dringliche Vorlagen vor:
 

  - Nr. 2015/AN/1403
  Vorsitzende der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  Gemeinschaftsunterkunft Feuerwache See
  

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch den
Antrag Nr. 2015/AN/1403:

Abstimmung:                   Abstimmungsergebnis:

- Nr. 2015/AN/1404
  Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) und Simone Briese-Finke
  (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  Mindestanforderungen an Gemeinschaftsunterkünfte umsetzen

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch den
Antrag Nr. 2015/AN/1404:

Abstimmung:                   Abstimmungsergebnis:

- Nr. 2015/DV/1413
  Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
  im Ergebnis- und Finanzhaushalt im Rahmen der Flüchtlingssituation
 

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2015/DV/1413:

Abstimmung:                   Abstimmungsergebnis:

                                          Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am

                                      15.12.2015 wird in veränderter Form bestätigt.