02.09.2015 - 5.3 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Mit Hinblick auf die zwei Nachträge der vorliegenden Beschlussvorlage erklärt Frau Hecht, dass diese aus den Gesprächen mit dem Ministerium resultieren. Aufgrund des noch ausstehenden Landtagsbeschlusses über die Ausführungsbestimmungen zur EFRE-Förderung und der besonderen Dringlichkeit dieser Maßnahmen ist eine Umsetzung der Förderung innerhalb des EFRE-Programms nicht möglich. Dennoch kann nach Angaben des Ministeriums eine kurzfristigen Umsetzung der Sanierung des Schul- und Verwaltungsgebäudes über Städtebaufördermittel gewährleistet werden, so dass die Aufnahme in die Prioritätenliste zwingend erforderlich ist.

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Beschluss:

Beschlussempfehlung:

 

Die Prioritätenliste 2016 zur Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock" (Anlage) wird beschlossen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage