01.09.2015 - 9 Informationen des Ortsamtes und des Ortsbeirats...

Herr Scheube informiert über die Tätigkeiten zum Thema „Schleuse Mühlendamm“:

-              enge Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat Stadtmitte

-              Befürwortung zur Erhaltung der Schleuse, Ablehnung einer Zuschüttung

-              es soll eine Beschlussfassung mit Auftrag an den Oberbürgermeister / Stadtverwaltung durch den OBR Stadtmitte und Brinckmansdorf erfolgen, die wesentlichen Eckpunkte wie                           

                            Sofortige Einstellung aller Aktivitäten der Stadt zur Verfüllung der Schleuse

                            Mit Bund und Land gemeinsam an einer Lösung zur Sanierung der Schleuse zu              arbeiten

                            Die Unterschutzstellung der Schleuse als technisches Denkmal durchzusetzen

wurden den Mitgliedern zu Kenntnis gegeben.

Wenn Beschluss im OBR Stadtmitte gefasst ist, wird den OBR- Mitgliedern dies rechtzeitig

zur Beschlussfassung vorgelegt

Frau Scheffler verliest ein Schreiben vom Tief- und Hafenbauamt zum Sachstand. (Siehe Anlage)

Informationen des Ortsamtes:

-              Schreiben des Bauamtes - Information über die Genehmigung eines vom OBR

abgelehnten Bauvorhabens (Errichtung eines Autoaufkaufes „Gewerbegebiet Brinckmansdorf“)

-          Lärmaktionsplan – Beitrag Schienenverkehr (Veranstaltung am 30.09.15 um 10:00 Uhr, Darstellung der Zwischenergebnisse)

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: