19.08.2015 - 5.2 Haushaltsplanentwurf 2015/201...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Mi., 19.08.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Hecht wies daraufhin, dass der Kommunale Eigenbetrieb (KOE) nur dann einen bestätigten Wirtschaftsplan für 2015 erhält, wenn der Haushalt der Hansestadt Rostock beschlossen wird. Ein bestätigter Wirtschaftsplan für den KOE ist notwendig, um dringend benötigte Fördermittel, für die es teilweise Zusagen gibt, beantragen zu können. Bei weiteren Verzögerungen würden dem KOE so Fördermittel für geplante wichtige Investitionen und Modernisierungen in 2015 entgehen.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt den Haushaltsplanentwurf 2015/2016, Band VIII - Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2030 (Anlage)
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 5 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 5 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1 MB
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2
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(wie Dokument)
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1 MB
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