08.07.2015 - 9 Berichte aus den Ausschüssen

Frau Niemeyer und Herr Siems haben im Umweltamt zum Thema beleuchtete Werbeanlagen Informationen eingeholt.

Der Bau und Verkehrsausschuss hat zu folgenden Themen getagt:

• Werbe- und Gestaltungssatzung für die KTV

Der Ausschuss hatte zur Thematik Frau Falk vom Stadtplanungsamt eingeladen, um sich Möglichkeiten, rechtl. Grundlagen, Grenzen und Vorgehensweise zur Erstellung einer Satzung erläutern zu lassen.

Herr Siems stellt folgenden Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Analyse in Vorbereitung einer Werbe- und Gestaltungssatzung für die KTV zu erstellen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

• Analyse Vorgartensatzung  
  - wird im OBR auf der nächsten Sitzung vorgestellt

• B- Plan Kehrwieder           
  - Das Ortsamt wird gebeten den Arbeitsstand zu hinter fragen.
   
• Fahrradforum

            Da auf dem Fahrradforum häufig Maßnahmen in der KTV besprochen werden, sollte   

            der OBR ein ständiges Mitglied entsenden.   

Der OBR beschließt einstimmig, Frau Krönert als Vertreterin des OBR der KTV, in das Fahrradforum zu entsenden.

Der Ausschuss für Jugend-Kultur und Soziales hat zum Thema Sozialraumanalyse beraten:

Das Ergebnisprotokoll und die Präsentation der Sozialraumanalyse aus 2014 wurden vorgestellt und beraten

Was ist aus den Vorhaben der Regionalkonferenz geworden?

Der Ausschuss möchte einen Zwischenstand

Das Ortsamt wird gebeten im Amt 50 Informationen zum Arbeitsstand einzuholen.

Anfragen des Ausschusses an die Verwaltung:

- Anfrage zu Auslastung und Wartezeiten der Sporthallen im Stadtteil

- Anzahl minderjährig unbegleiteter Geflüchtete; Anzahl und Stand der Unterbringung in der 

  KTV und geplant für die KTV