25.06.2015 - 5.1 EFRE-Förderung 2014 - 2020

Frau Gründel gibt einen Überblick über die Fördermittel des EFRE-Fonds. Die Mittel werden in die Projekte von ISEK, SOS und SUB integriert. Die für die Hansestadt Rostock zur Verfügung stehenden Mittel können nicht genau beziffert werden. Die vorliegende Liste ist mit dem Land vorabgestimmt, um nicht Projekte zu beantragen, die nicht gefördert werden können. Die Liste wurde auf der Grundlage der Vorschläge der Fachämter erstellt. Dazu sind sehr stringente Rahmenbedingungen vorgegeben.

Frau Jens fordert, dass auch Projekte für die IGA auf die Liste müssen. Sie fragt nach den Prioritäten.

Frau Gründel antwortet, dass die Prioritätensetzung erst noch erfolgen muss.

Herr Meyer weist darauf hin, dass es Grenzen der Förderung gibt. So kann die Sanierung des Schifffahrtsmuseums nicht gefördert werden, da die Kosten über 5 Mio. € liegen. Die Kosten von 7,5 Mi. € können nicht auf einzelne Abschnitte aufgeteilt werden. Damit kann das Projekt nicht auf die Liste gesetzt werden.

Herr Reinke kritisiert, dass die Projektliste bereits mit dem Land vorabgestimmt wurde, ohne sie der Bürgerschaft vorzulegen.

In der Diskussion wurde noch geklärt, dass die Sporthalle Marienehe saniert und nicht abgerissen und neu gebaut wird. Die Sanierung des Sportplatzes Fritz-Triddelfitz-Weg hat nichts mit der Verlagerung des Freizeitsportplatzes An der Jägerbäk zu tun (s. Sportstättenentwicklungsplan).

Der Ausschuss entschließt sich, einen Änderungsantrag zu stellen. Dieser soll zum Inhalt haben, dass Projekte der IGA mit auf die Liste gesetzt werden.

Frau Jens als Aufsichtsratsvorsitzende folgt dem Wunsch des Ausschusses, diesen Vorgang zu begleiten. Der Ausschuss geht davon aus, dass dieser Prozess konstruktiv von der Verwaltung realisiert wird.

Weiterhin soll ein Antrag gestellt werden. Zukünftig sollen bei Fördermittelprogrammen die Projekte frühzeitig mit der Bürgerschaft besprochen werden.

Über die Beschlussvorlage wird abgestimmt.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: