05.05.2015 - 6.3 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Frau Bornstein erläutert kurz:
- eine Summe X wird dem Produkt (Maßnahme z.B. Instandhaltung Straßen) zugeordnet
- in den Ämtern gibt es Prioritätenlisten
- nach Bestätigung des Haushaltes durch das Land werden die Gelder zugeordnet

Herr Scheube:
Welche Möglichkeiten gibt es für die Ortsbeiräte den vorliegenden HH-Entwurf
mit zu gestalten? Erschwerend kommt hinzu, dass der Entwurf ein Doppelhaushalt
2015 / 2016 ist und in seiner Aufstellung in Dopping – Form vorliegt. Ein Änderungsantrag ist somit nicht zulässig. Die einzelnen Probleme, die seid längeren bekannt und nicht gelöst sind, in den „Produkten“ dieses Haushaltentwurfes auch nicht zu finden sind.
Dazu gehören u.a.:

                      1. Sanierung des Platzes am Brinckmanbrunnen „Am Weißen Kreuz“

                      2. Beleuchtung des Weges zwischen Roggentiner Weg in  
                          Brinckmansdorf  und C.-D.- Friedrich – Weg in Kassebohm 
                          ( Fahrbahn ist vor 8 Jahren bestens asphaltiert worden)

                      3. Anschluss Geh- und Radweg (60 m) zwischen G+R-Weg
                          Neubrandenburger Str. und G+R-Weg Fritz-Mackensen-Weg

                       4. Beleuchtung Geh- und Radweg Verbindung Neubrandenburger Str.                   
                           mit Kassebohmer Weg (Am Bahndamm)

                       5. Sanierung Neubrandenburger Str. ab Weißes Kreuz  bis ca. 300 m
                           hinter Bahnübergang mit Schwerpunkt Sicherung Geh – u. Radweg

                       6. Dringende Oberflächensanierung in Form einer bituminösen
                           Schlämme (oder ähnlichen) auf den wichtigsten Straßen, die durch
                           den Linienbus befahren werden, in den Wohngebieten
                           Brinckmanshöhe und Kassebohm.

                       7. Sanierung und Wiederinbetriebnahme der Schleuse am 
                          Mühlendamm.

                       8. Fortführung der Geh- und Radwegführung am Warnowufer im
                           Bereich  „Alte Petribrücke“

                       9. Straßenverbindung gradlinig vom Verbindungsweg
                           (alte 105 – Petridamm ) zum Dierkower Damm

Herr Dr. Siebold:
Der HH 2015/2016 ist gelaufen. Probleme müssen fortgeschrieben werden.

Z.B für den HH 2017/2018 – Gehwegverbindung Vorpommernbrücke → Petribücke

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Jahre 2015/2016 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: