09.04.2015 - 4.1 Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 9...

Frau Möser erläutert den Antrag und weist gleichzeitig auf die die Notwendigkeit von Anschlüssen für E-Mobilität und  Fahrradstellplätzen hin.

Herr Matthäus führt aus, dass das Thema gestern Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Ortsbeirates war und betrachtet es als förderlich, deutschlandweit mit Erfahrungsträgern zu diskutieren.

Frau Wiese, als Stellvertreterin von Frau Eger, der zuständigen Sachbearbeiterin, gibt dem Ausschuss zur Kenntnis, dass Frau Eger sich im Mutterschutz befindet und dass eine Vertretung hier nicht sinnvoll wäre. Bis November kann kein Entwurf einer neuen Stellplatzsatzung vorgelegt werden.

Der Ausschuss stimmt für die redaktionelle Änderung des Antrages, wobei der Termin gestrichen oder eine Terminverlängerung verankert wird.

Herr Wiedow bemerkt, dass dieses Jahr noch ein Elektromobilitätsgesetz verabschiedet wird und dass der Entwurf einer überarbeiteten Stellplatzsatzung nicht unbedingt von einem Termin abhängig gemacht werden sollte.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: