08.04.2015 - 7.1 Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 9...

Frau Eger macht Ausführungen zum TOP

• Die Kommunale Satzung ist in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäß und bedarf einer

  Überarbeitung. Der Überarbeitungsprozess hat begonnen

Frau Eger hat gute Erfahrungen mit dem Erfahrungsaustausch mit anderen Städten und

Gemeinden gemacht

Herr Siems gibt an, dass der Antrag im Bau- und Verkehrsauschuss behandelt wurde.

Herr Siems kann dem Antrag nicht zustimmen.

Der Bau-und Verkehrsausschuss hat eine Stellungnahme zu den Punkten der Begründung des Antrages erarbeitet.

Herr Matthäus möchte zu diesem Thema eine Informationsveranstaltung organisieren um ein

Stimmungsbild zu bekommen.

Frau Niemeyer stellt den Antrag den TOP zu vertagen

Abstimmung:

Dafür:  8    Dagegen:  1  Enthaltungen: 1

Der Antrag wird vertagt