24.03.2015 - 6.4 Strukturkonzept Rostock-Warnemünde (Fortschreib...

Antragsgegenstand:

Strukturkonzept Rostock-Warnemünde

Antragstext:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Prozess der Strukturentwicklung in Rostock-Warnemünde fortzusetzen.

Hierbei ist an die Ergebnisse der ersten Phase dieser Strukturentwicklung aus 2011 anzuknüpfen.

Die qualitativen wie quantitativen Forderungen sind dabei ebenso aufzugreifen, wie die Intentionen der entsprechenden Beschlüsse der Bürgerschaft aus den Jahren 2011 bis heute.

Zur Vorbereitung, Organisation und Durchführung der weiteren städtebaulichen Strukturentwicklung in Rostock-Warnemünde ist der Bürgerschaft für deren Mai–Sitzung eine Beschlussvorlage zur Abstimmung vorzulegen.

In diese sind folgende Vorgaben einzuarbeiten:

Der Auftakt des Prozesses erfolgt spätestens zwei Wochen vor den diesjährigen Sommerferien in MV.

Art und Umfang der Bürgerbeteiligung sind explizit darzustellen und in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen vorzubereiten.

Antragsbegründung:

Dem Antrag liegen in der Hauptsache die Beschlüsse der Bürgerschaft:

- 2011/BV/2161 „Strukturkonzept Warnemünde“ vom 05.10.2011,

- 2014/AN/0070 „Beplanung der Mittelmole“ vom 01.10.2014 mit der zugehörigen Stellungnahme des Oberbürgermeisters vom 07.08.2014 und

- 2014/AN/0292 „Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren“ vom 03.12.2014 zu Grunde.

Die städtebauliche Entwicklung Rostock-Warnemündes erwies sich in den Jahren seit der ersten Fassung des Strukturkonzeptes als derart komplex, vielfältig und schwierig, dass sich allein hieraus die Notwendigkeit der Fortschreibung des Strukturkonzeptes Rostock-Warnemünde ergibt.

Darüber hinaus nahm die Entwicklung verschiedener Einflussfaktoren (exemplarisch: Werft, TZW, Mittelmole, Strand, „Molenfeuer“, „Dünenquartier“, Kreuzfahrttourismus, Verkehr,…) eine derartige und dabei zum Teil widersprüchliche Dynamik an, dass separat angelegte Bauleitplanungen strukturell, zeitlich und inhaltlich kaum mehr geeignet sind, den hohen Entwicklungszielen für den Stadtteil Warnemünde zu entsprechen.

In der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum OBR-Antrag Vorlage-Nr. 2014/AN/0070-01 (SN) vom 07.08.2014 wird die Fortschreibung des Strukturkonzeptes für Warnemünde von 2011 im Jahr 2015 unter Einbeziehung des Tourismuskonzeptes von 2012 sowie des in Arbeit befindlichen Parkraumkonzeptes angekündigt.

Die Beschlussvorlage 2011/BV/2161 „Strukturkonzept Warnemünde“ vom 05.10.2011 erklärt:

„Entsprechend der Dringlichkeit und dem Umsetzungsstand der Maßnahmen wird eine Überprüfung und ggf. Teilfortschreibung in Intervallen von zwei Jahren angestrebt. Die Ausrichtung der Entwicklungsziele soll im Rahmen der Weiterführung des Partizipationsprozesses kontinuierlich evaluiert werden.“

Die Fortschreibung der Strukturentwicklung Rostock-Warnemünde ist von herausragender Bedeutung für die Entwicklung unserer Stadt und für Mecklenburg-Vorpommern.

Finanzielle Auswirkungen: keine

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: