11.11.2014 - 11 Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Di., 11.11.2014
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es wird inhaltlich über den Änderungsantrag informiert.
Frau Rodé ist der Inhalt des Änderungsantrages erst heute bekannt geworden. Sie stellt den Antrag, darüber heute nicht zu entscheiden.
Herr Prechtel informiert, dass eine Tischvorlage mit Nachtragstagesordnung rechtlich unbedenklich ist und gelegentlich vorkommt.
Herr Prof. Dr. Neßelmann erläutert die Regularien der Geschäftsordnung der Bürgerschaft.
Abstimmung über den Vertagungsantrag:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 1 |
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Dagegen: | 8 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: |
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| Abgelehnt | x |
Der Antrag sieht die Abkopplung des Beteiligungsverfahrens von Werftdreieck und Mittelmole vor.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: |
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| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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Beschluss:
Aus dem Betreff und aus dem Inhalt des Beschlussvorschlages wird das „Werftdreieck“ herausgenommen.