18.11.2014 - 5.6 1. Bewilligung zur Leistung von überplanm. Aufw...

Beschluss:
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Wortprotokoll

 

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
 

Allen Hauptausschussmitgliedern liegt der Nachtrag Nr. 2014/BV/0275-01 (NB) vor.

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Beschluss:

 

 

1.              Die Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (EH) für das HH Jahr 2013 im TH 37 Brandschutz- und Rettungsamt für das Produktkonto 12601.52290040 - Betriebskosten Miete KOE in Höhe von 69.361,19 EUR wird erteilt. Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt: 11401.56413000 in Höhe von 69.361,19 EUR.

 

              Die Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (EH) für das HH Jahr 2013 im TH 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen  für die Produktkonten 25101.52290040, 25102.52290040 und 27101.52290040 - Betriebskosten. Miete KOE (TH 43 Volkshochschule) in Höhe von insgesamt 129.300 EUR wird erteilt. Die Mehraufwendungen werden  durch die Produktkonten 11301.46291100 (TH 11 Amt für Management und Controlling) und 12601.46291100 Sonstige laufende Erträge Betriebskostenerstattungen (TH 37 Brandschutz- und Rettungsamt) gedeckt.

 

 

2.              Die Zustimmung zur Leistung von überplanmäßige Auszahlungen für das HH Jahr 2014 in den Teilhaushalten 10 Hauptamt und 37 Brandschutz- und Rettungsamt wird für folgende Produktkonten 11401.72290040 Betriebskosten Miete KOE in Höhe von 24.800 EUR und 12601.72290040 Betriebskosten Miete KOE in Höhe von 155.900 EUR erteilt.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch folgende Produktkonten:

11301.76251040, 11401.66291100, 11132.66291100, 11150.66291100, 12601.66291100, 25101.66291100,  41400.66291100, 52300.66291100 in Höhe von 180.700 EUR.

 

              Die Zustimmung zur Leistung von überplanmäßige Auszahlungen für das HH Jahr 2014 im Teilhaushalt 10 Hauptamt  für das Produktkonto 11401.72290040 Betriebskosten Miete KOE in Höhe von 62.800 EUR wird erteilt.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch folgendes Produktkonto: 11201.76120030 (TH 10 Hauptamt)  in Höhe von 62.800 EUR.

 

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Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt