15.10.2014 - 4.2 Kooperationsvereinbarung zur Etablierung der Re...

Herr Dr. Schubert vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft erklärt, dass sich die Hansestadt Rostock im Stadtentwicklungsprogramm Rostock 2025 zum vorrangigen Ziel gesetzt hat, Regiopole werden zu wollen. Es gibt zur Regiopole-Initiative der Hansestadt Rostock und der Region seit ca. 2006 wachsendes Engagement und zunehmende Akzeptanz. Diese reicht mittlerweile bis in die EU- und die Bundesebene. Beim Planungsverband wurde deshalb vor 3 Jahren eine Regiopole-Geschäftsstelle, solide bezuschusst durch den Europäischen Sozialfonds, eingerichtet. Diese erfolgreichen drei Jahre gehen nun zu Ende. Zur Fortführung der Regiopole-Geschäftsstelle werden nun GA-Mittel beantragt. Auch die Hansestadt Rostock ist angefragt, ihren Teil für die Kofinanzierung des GA-Antrag´s an das Wirtschaftsministerium aufzubringen. Dazu wird um die haushalterische Festlegung einer jährlichen Kofinanzierung von 17.500 € gebeten. Wegen der Haushaltsrelevanz ist die Entscheidung der Bürgerschaft notwendig.  Für die Kofinanzierung des GA-Antrages kommt die Stadt nicht alleine auf; dazu ist ein Konsortium aus Partnern, wie Regionaler Planungsverband, IHK, Regionale Marketinginitiative gegründet worden. 

Herr Kluck von der Geschäftsstelle Regiopolregion Rostock informiert weiter, dass die vorliegende Neufassung der Kooperationsvereinbarung von 2012 eine Erweiterung dokumentiert. Nunmehr werden auch die Mittelzentren Bad Doberan, Teterow, Güstrow und Ribnitz-Damgarten aktiv mit einbezogen. 9 Partner haben nach Diskussion in ihren Stadtparlamenten schon gezeichnet, die Entscheidung der Hansestadt Rostock steht noch bis zur Novembersitzung der Bürgerschaft aus.

In der Bürgerschaftsbeschlussvorlage wird auf eine Bürgerschaftsinformationsvorlage zur Gründung eines Regiopole-Städte-Netzwerkes hingewiesen. Anfang des kommenden Jahres ist beabsichtigt, mit den Bürgermeistern des Regiopolennetzwerkes Deutschland eine interkommunale Vereinbarung zu unterzeichnen. Damit erhöhen sich die Chancen auf Entwicklungsvorteile somit auch Fördermittel.

"Regiopole" - ein theoretischer Ansatz, über konkrete Vorhaben, wie z. B. das Festival regio:polis wird es anfassbarer gemacht, so Herr Kluck. Die seit 2006 gegründete Initiative ist im ständigen Wachstumsprozess.

Im Entwurf des neuen Landesraumentwicklungsprogramms wird beispielsweise der Hansestadt Rostock der Regiopole-Status zugebilligt; dies kann FAG-Mittel bedeuten.  Dennoch ist selbst der Begriff „Regiopole“ weiter theoretisch zu untersetzen. Auf Nachfrage erläutert Herr Kluck, dass es keine Parallelstrukturen zum Verein Rostock Marketing Initiative, Rostock Business und Tourismuszentrale gibt, es bestehen kooperative Ansätze und es geht darum, bestehende Netzwerke fortzuführen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft erteilt dem Oberbürgermeister die Vollmacht, die Kooperationsver-einbarung zur Etablierung der Regiopolregion Rostock (Anlage 1) für die Hansestadt Rostock zu zeichnen.

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0080:

Abstimmung:                                                                        Abstimmungsergebnis: