29.09.2014 - 3.1.2 Uwe Flachsmeyer (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1.2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 29.09.2014
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:30
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in der Anlage geändert:
Unter IV. Vereinbarungen zu den Zuweisungssummen 2014 und 2015 wird der folgende Satz gestrichen: „Im Sinne eines gemeinsam verhandelten Kompromisses stimmen beide Vertragsparteien einer Vergleichslösung zu.“
Die Summe „8.732.690,81 Euro“ wird durch „8.953.209,39 Euro“ ersetzt.
Ebenso wird „250.000 Euro“ durch „470.518,58 Euro“ ersetzt.
Die finanziellen Auswirkungen entfallen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 5 |
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Dagegen: | 5 |
| Empfohlen |
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Enthaltungen: | 1 |
| Nicht empfohlen | x |