28.08.2014 - 4.1 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....

Frau Barlen erläutert kurz den Antrag und führt aus, dass für diesen Sachverhalt eine Klärung erforderlich ist. Die derzeitige Situation ist so, dass die Bewohner mit ihren Wagen einen Standort für den Winter benötigen.

Herr Engelmann verliest den Antrag, da dieser einigen Ausschussmitgliedern nicht bekannt ist.

Herr Schneider meldet sich zu Wort, darauf hin wird ihm von Herrn Engelmann Rederecht erteilt.

Herr Schmidt  erklärt, dass bereits eine aktive Suche nach einem geeigneten Standort erfolgt.  Bisher sind 9 Standorte denkbar. Hier werden mit den Eigentümern Gespräche geführt, ob die Möglichkeit besteht, ihr Grundstück als Wagenplatz zu vermieten. Eine abschließende Lösung kann aus heutiger Sicht nur über einen Bebauungsplan gefunden werden. Der Wagenplatz soll städtebaulich integriert werden.

Herr Axmann erklärt, dass es mehrere geeignete Flächen in Evershagen gibt. Mit diesen Vorschlägen möchte Herr Axmann sich an Herrn Schmidt wenden.

Frau Gründel führt aus, dass für diese Wohnform am jetzigen Standort kein Baurecht besteht. Die Fläche wurde durch den Eigentümer zum 30.09.2014 gekündigt. Durch S4 wurde festgelegt, dass die Nutzung übergangsweise geduldet werden wird.

Herr Schneider informiert auf Frau Jahnels Nachfrage, dass  es an einem alternativen Standort ca. 20 Wagen geben wird. Frau Jahnel gibt zu bedenken, dass hier auch die Wasser- und Stromversorgung bedacht werden muss, ebenso wie die Müllentsorgung.

Herr Schmidt erklärt, dass die Ver- und Entsorgung im B-Plan geklärt werden muss.

Frau Barlen fragt nach, was ein "zeitnaher" Umzug bedeutet, da die Wagen winterfest gemacht werden müssen und damit ein Umzug erschwert wird. Herr Schmidt kann keine Zeitangabe machen, da Flächen mit anderer Nutzung zu prüfen sind, sichert aber eine zügige Bearbeitung in der Verwaltung zu.

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: