09.09.2014 - 7.2 Städtebauförderung der Hansestadt Rostock - Pri...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Lau übergibt Frau Nimsch das Wort.

Frau Nimsch gibt eine kurze Einleitung über die Fördermittel (im Bereich Städtebauförderung) von 1993 bis 2017 insgesamt  von 17,6 Millionen Euro, der Anteil der Stadt beträgt 5,1 Millionen

Herr Pfau:

-          die 50.000 Euro Bürgerprojekte gehören ja auch dazu, was ist nun mit der Gehwegsanierung in der Bruno-Taut-Str.?

Herr Hanke:

-          Gehwegsanierungen gehören mit zu den Pflichtaufgaben des Tief- und Hafenbauamtes (Aussage von Herrn Tiburtius von der OBR-Sitzung vom 11.03.2014)

-          der Gehweg in der Bruno-Taut-Str. 5 – 16 wird 2015 saniert, die Finanzen sollen im Haushalt der Stadt mit eingestellt werden

Herr Westphal:

-          für den Dierkower Graben gab es ursprünglich 3 Bauabschnitte; der 1. und 2. Bauabschnitt ist erfolgt, was ist mit den 3. Bauabschnitt?

Herr Gebhards:

-          der 3. Bauabschnitt ist gestrichen und wird nicht mehr erfolgen

Herr Lau stellt den Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Prioritätenliste 2015, den Platz 16 (Sportplatz Walter-Butzek-Str.) vor dem Platz 6 (Geh- und Radweg Gutenbergstr.) zu setzen, so dass sich die nachfolgenden um 1 Platz verschieben.

Herr Lau bittet um Abstimmung zum Änderungsantrag.

Abstimmung: 9 ja Stimmen; 1 Enthaltung

Herr Lau bittet um Abstimmung zu Beschlussvorlage 2014/BV/0044.

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Beschluss:

Die Prioritätenlisten 2015 - Stand 26.06.2014 - (Anlage 1) für die Städtebaufördergebiete Rostock - Schmarl,  Dierkow und  Toitenwinkel werden beschlossen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage