21.08.2014 - 6.1 Städtebauförderung der Hansestadt Rostock - Pri...

Frau Knitter bittet Frau Ridder die Beschlussvorlage 2014/BV/0044 – Städtebauförderung der Hansestadt Rostock – Prioritätenliste 2015 vorzustellen.

Frau Ridder stellt die Prioritätenliste für den Stadtteil Toitenwinkel vor und erläutert, welche Maßnahmen aus der Liste bereits ausfinanziert bzw. teilfinanziert sind und für welche Maßnahmen die Finanzierung noch zu klären ist.

Herr Westphal begrüßt die Berücksichtigung des Hafenbahnweges in der Prioritätenliste und spricht sich im Zuge dessen für eine Verschiebung des Punktes Nr. 15 – Gehweg Petersdorfer Str. – aus. Er sieht im Ergänzen eines fehlenden Stückes des Gehweges eine höhere Priorität als in den ausschließlich nur zu sanierenden Gehwegen.

Es entsteht eine Diskussion über den Listenplatz der Maßnahme. Ziel ist, eine frühere Realisierung der Maßnahme zu erreichen. Bisher ist die Realisierung für 2018 bis 2019 vorgesehen. Die Ortsbeiratsmitglieder einigen sich auf eine Verschiebung auf Platz 9, sodass die Realisierung bereits 2016 bis 2017 erfolgt.

Frau Knitter schlägt vor, einen Änderungsantrag zu stellen. Sie bittet die Ortsbeiratsmitglieder um Abstimmung zum Änderungsantrag.

Beschlussvorschlag:

Die Prioritätenlisten 2015 - Stand 26.06.2014 - (Anlage 1) für die Städtebaufördergebiete Rostock - Schmarl,  Dierkow und  Toitenwinkel werden mit folgender Änderung beschlossen:

Platz 15, Anlegen und Erneuerung des Gehwegs Petersdorfer Str., rückt auf Platz 9 vor, somit verschieben sich die ursprünglichen Punkte 9 bis 14 (Gehwegerneuerung M.-Niemöller-Str. bis Modernisierung Kita „Zwergenhaus“) jeweils um einen Platz auf 10 bis 15.

Reihenfolge der Maßnahmen Platz 9-15 lt. ursprünglicher Beschlussvorlage:

  9. Gehwegerneuerung M.-Niemöller-Str. (2016-2017)

10. Gehwegerneuerung Hölderlinweg – Curie-Allee (2016-2017)

11. Modernisierung Sporthalle P.-Picasso-Str. 43b (2017)

12. Modernisierung GS „Schäferteich“, P.-Picasso-Str. 45

13. Modernisierung Sporthalle Olof-Palme-Str. 25 (2018-2019)

14. Modernisierung Kita „Zwergenhaus“, P.-Picasso-Str. 37 (2018-2019)

15. Gehweg Petersdorfer Str. (2018-2019)

geänderte Reihenfolge der Maßnahmen Platz 9-15 lt. Änderungsantrag:

  9. Gehweg Petersdorfer Str. (2016-2017)

10. Gehwegerneuerung M.-Niemöller-Str. (2016-2017)

11. Gehwegerneuerung Hölderlinweg – Curie-Allee (2016-2017)

12. Modernisierung Sporthalle P.-Picasso-Str. 43b (2017)

13. Modernisierung GS „Schäferteich“, P.-Picasso-Str. 45

14. Modernisierung Sporthalle Olof-Palme-Str. 25 (2018-2019)

15. Modernisierung Kita „Zwergenhaus“, P.-Picasso-Str. 37 (2018-2019)

Auf die Plätze 1. bis 8. sowie 16. bis 19. hat die Änderung keine Auswirkungen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Der Ortsbeirat stimmt dem Änderungsantrag einstimmig zu.

Frau Knitter bittet um Abstimmung über die geänderte Beschlussvorlage 2014/BV/0044.

Beschlussvorschlag: Der Ortsbeirat empfiehlt der Bürgerschaft, der Beschlussvorlage in der geänderten Fassung zuzustimmen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Der Ortsbeirat stimmt der geänderten Beschlussvorlage einstimmig zu.