15.05.2014 - 12 Bauanträge/Sondernutzungen

Frau Bornstein gibt folgende Sondernutzungen bekannt:

SN : KTV-Fest am 14.06.2014 in der Zeit von 14.00-18.00 Uhr

Sondernutzung wurde dem OBR auf der letzten Sitzung vorgestellt.

Abstimmung: einstimmig

SN: Veranstaltung "La Fete de La Musique 2014" am 21.06.2014

Sondernutzung wurde dem OBR OBR auf der letzten Sitzung vorgestellt.

Abstimmung: einstimmig

Antrag auf Anmietung eines Grundstückes," Am Brink" durch die Großmarkt GmbH

Für den Zeitraum von 5 Jahren soll jeweils von Mitte November bis Mitte Januar die Veranstaltungsfläche für das Weihnachtssdorf angemietet werden.

Für die restliche Mietzeit übernimmt der Großmarkt die Pflege der Fläche bis die Sondernutzungen erfolgen. Die Stadtbäckerei Junge möchte für eine Teilfläche von 120 qm einen langfristigen Mietvertrag für den Sommerzeitraum abschließen.

Abstimmung:

Der OBR lehnt einstimmig die langfristige Vermietung an die Großmarkt/ Stadtbäckerei auf den Flächen Brink ab.

Dass für Investitionen Planungssicherheit vorhanden sein muss, kann nicht akzeptiert werden. Hier handelt es sich um eine multifunktionale Fläche, die für jedermann nutzbar in der Verwaltung der Stadt verbleiben soll.

Begründung:

Der Brink ist einer der wenigen Plätze in der KTV. Er wird durch Einwohner/innen angenommen und genutzt. Dies soll auch so bleiben. Bei einer langfristigen Vermietung der Fläche wird die Gefahr gesehen, dass diese Art der gegenwärtigen Nutzung eingeschränkt werden könnte. Außerdem sind Nutzungen, durch neue Interessenten/Anbieter (siehe KTV-Fest, Fete de la Music), nicht mehr möglich oder aber nur durch Untervermietung durch die Großmarkt. Hier wird die Gefahr gesehen, dass genau durch erfolgte Investitionsmaßnahmen, z. B. des Betreibers des Weihnachtsmarktes, die Bindung an den jetzigen Betreiber erhalten bleibt und Neuen keine Chance gegeben wird. "Qualität wird auch durch Konkurrenz" erreicht.

Da nicht sicher ist, ob es anderen Anbietern mit neuen Konzepten geben wird, sollte die Fläche in Verwaltung der Stadt bleiben.

Frau Niemeyer erfragt, welche Sondernutzung für den Bereich Platz des 17. Juni erteilt wurde.

OA: wird in der Abteilung Sondernutzung nachfragen