13.05.2014 - 6.1 Haushaltsplanentwurf 2014, Band VII...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Westphal, gibt kurze Erläuterungen zum Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2015. In diesem ist ersichtlich, dass der Schuldenberg bis 2025 abgebaut werden soll. Die Aussagen im letztem Jahr waren, dass der Schuldenbergabbau  bis 2018 realisiert werden sollte und u.a. bei den Ortsämter sowie bei den Bibliotheken eingespart werden soll. Dieses ist in den neuen HASIKO kein Gegenstand mehr. Im Nachtrag wurden nur die Zahlen vom Original korrigiert.

Herr Lau: Das HASIKO war im letzten Jahr konkreter.

Herr Pfau: Das SBZ ist nicht genannt.

Herr Westphal Das SBZ ist nicht mehr im HASIKO enthalten, da die Umsetzung schon in Bearbeitung ist.

Herr Lau bittet um Abstimmung der Beschlussvorlage in Verbindung mit dem Nachtrag.

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2025 (Anlage).

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage