15.04.2014 - 6.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Eggers

 

Allgemeine Daten zum Haushaltsplanentwurf

 

-              Eröffnungsbilanz wird erarbeitet

-              seit 2012/2013 gibt es einen Doppelhaushalt, deswegen sind nur vorläufige Jahresabschlüsse vorhanden

-              von den 170 Millionen € Schulden wurden 14 Mill. € getilgt, so dass trotzdem noch 156 Mill. € Schulden zu Buche stehen. Da die Zinsen zur Zeit recht niedrig stehen, konnten soviel Schulden abgebaut werden

-              für 2014 ist ein ausgeglichener Haushalt anvisiert, 548,5 Mill. € stehen der Stadt zur Verfügung, wovon 7,6 Mill. € an Schulden im Finanzhaushalt getilgt werden sollen.

-              Die Investitionskreditsumme beträgt 14,9 Mill. € (2013 - 13,8 Mill. €).

-              für 2014 werden 192 Mill. € an Erträgen erwartet (2013 - 167 Mill. €). Die Erträge setzen sich aus vielen Komponenten zusammen, z.B. Steuern, Zuwendungen, öffentlich rechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen u. a.

-              Die Aufwendungen steigen von 110 Mill. € auf 112 Mill. € z.B. durch Erhöhung von Personalkosten,  die Dienstleistungen steigen auf 225 Mill. € (2012 - 217 Mill. €) wegen Erhöhung von Sozialaufwendungen.

-              Die voraussichtliche Entwicklung des Steuereinkommens sieht so aus, das Gewerbe- und Grundsteuer steigen werden. Ebenso wird die Entwicklung der Finanzzuweisung steigen.

 

Produktübersicht  der Hansestadt Rostock 2014

             

-              Insgesamt gibt es 217 Produkte, davon 31 wesentliche Produkte und 186 sonstige

      Produkte, alle müssen beschrieben sein.

-               Aufwandsverteilung:              Zentrale Verwaltung                            = 16 %

                                                        Schule und Kultur                                  = 12 %

                                                        Soziales und Jugend                             = 45 %

                                                        Gesundheit und Sport                            =   4 %

                                                        Gestaltung der Umwelt              = 20 %

                                                        Zentrale Finanzleistungen              =   3 %

 

An einen Beispiel für den Produktbereich Schule und Kultur erklärt Herr Eggers den Produktbereich.

 

Geplante Investitionen 2014

-              Gründung einer Theaterstiftung für einen Theaterneubau

-              Beschaffung Wechsellader für die Berufsfeuerwehr

-              Sanierung Matrosendenkmal

-              Soziale Stadt

-              Zuschuss an den KOE für Neubau Berufsschulzentrum

-              Lichtenhäger Brink

-              Straßenausbau Rigaer Straße u. v. a.

 

Für Groß Klein sind Investitionen geplant für

-              das Gewerbegebiet Groß Klein  inkl. Maritime Wirtschaft und Hafenbau (10.553.400 €)

-              Grundschule Taklerring  (6.000 €)

-              Störtebeker Schule (11.600 €)

-              Stadtbibliothek (12.000 €)

-              Die Toilette im Schiffbauerring wurde mit 15.000 € in 2013 eingeplant, das Geld ist für 2014 weiterhin verfügbar

 

 

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Die Abstimmung erfolgte nur in Bezug auf Groß Klein

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage