26.02.2014 - 5.2 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...

Frau Cornelius bittet Herrn Meyer um Informationen.

Herr Meyer berichtet über die Aussagen der Leiterin des Amtes 88 im Finanzausschuss zu dieser Thematik. Der Kommunale Eigenbetrieb wird entsprechende Informationen liefern, hat aber auch auf einen bereits erkennbaren begrenzten Spielraum bei der Fördermittelvergabe hingewiesen.

Herr Groth regt eine redaktionelle Änderung im Beschlussvorschlag, Pkt. 2, an. (statt "eine" Liste besser "die" Liste)

Beschlussvorschlag:

1.              Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Förderprogramm des Bundesumweltministeriums bei der Sanierung von Innen- und Hallenbeleuchtung für kommunale Anlagen und Gebäude (z. B. Turnhallen) genutzt und umgesetzt werden kann.

2.              Der Bürgerschaft ist zur Sitzung im Mai 2014 eine Liste der Objekte vorzulegen, die unter Nutzung dieses Förderprogrammes mit LED-Beleuchtungstechnik ausgestattet werden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: