18.02.2014 - 7 Verschiedenes

Mediationsverfahren HERO

Herr Methling informiert über das Mediationsergebnis in Sachen HERO, die Bürgerschaft wird darüber schriftlich informiert.

Frau Jens bittet um Rückinformationen aus den Fraktionen hinsichtlich der Erledigung von
Bürgerschaftsbeschlüssen, die sich bezüglich des Mediationsergebnisses ergeben haben.

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Bürgerentscheid Traditionsschiff
 

Herr Methling gibt Erläuterungen zur Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4613 zum Bürgerentscheid zum künftigen Liegeplatz des Traditionsschiffes und zur bereits verteilten Stellungnahme des Ministeriums für Inneres und Sport.

Hinsichtlich der Festlegung eines Termins für die Sondersitzung der Bürgerschaft verweist
Frau Jens auf den heutigen Schriftwechsel mit Herrn Methling und bittet um die umgehende Nachreichung der angeforderten Unterlagen.

Herr Methling sagt die Übergabe der Unterlagen zu und informiert, dass er an einer
Sondersitzung der Bürgerschaft weiterhin festhält.

Frau Jens schlägt daraufhin den 27.02.2014, 16 Uhr als nächst möglichen Termin vor.

Änderung Hauptsatzung

Mit Bezug auf die Hauptsatzungsänderung bittet Frau Dr. Bachmann schriftlich mitzuteilen, wann mit der Ausschreibung der unbesetzten Stellen der Beigeordneten zu rechnen ist.

Herr Methling teilt mit, dass er einen Vorschlag unterbreiten wird.

- Ende des öffentlichen Teils -
 

Neben den Hauptausschussmitgliedern und dem Sitzungsdienst der Bürgerschaft befinden sich noch Frau Helke, Herr Kunze, Frau Watzema, Herr Adler, Herr Dr. Schlemmer,
Frau Klimpel, Herr Hackbusch, Herr Sanftleben und Frau Jens im Sitzungsraum.