15.01.2014 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Dr. Schmidt (CDU) erklärt, dass in Abstimmung mit der Verwaltung eine gesonderte Veranstaltung zum Branchenkonzept mit den Fraktionen, beteiligten Ausschüssen, interessierten Abgeordneten, IHK, Einzelhandelsverband, City Kreis und der Landesraumplanung stattfinden wird, um Transparenz einzubringen, analog wie beim Werftdreieck.

Aus diesem Grund stellt Herr Dr. Schmidt (CDU) den Geschäftsordnungsantrag die Beschlussvorlage zu vertagen.

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Vorlage 2013/BV/5203:

- Einstimmig -

Weiterhin stellt Herr Dr. Schmidt (CDU) den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage 2013/BV/5191 zu vertagen, da noch Klärungsbedarf besteht. Herr Dr. Schmidt (CDU) schlägt vor, zur nächsten Ausschusssitzung die Eurawasser GmbH einzuladen.

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2013/BV/5191:

Vertagt (Ja: 5, Nein: 1, Enth.: 2)

In diesem Zusammenhang bittet Frau Gründel, trotz der Vertagung der Beschlussvorlage, um Anhörung der Präsentation.

Abstimmungsergebnis zur Anhörung der Präsentation zur Beschlussvorlage 2013/BV/5191:

- einstimmig -

Weiterhin bittet Herr Dr. Schmidt (CDU) um Erweiterung der Tagesordnung durch die Aufnahme des Änderungsantrages 2013/BV/4769-02 (ÄA) zum Aufstellungsbeschluss über die Neuaufstellung des B-Planes Nr. 10.MK.63 "Werftdreieck"

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch Aufnahme des Änderungsantrages 2013/BV/4769-02 (ÄA):

- einstimmig -

Die Tagesordnung wird mit den o. g. Änderungen genehmigt.