17.12.2013 - 4.3 Aufstellungsbeschluss über die Neuaufstellung d...

Herr Müller erläutert anhand der Präsentation vor den Fraktionen, Ausschüssen und dem OBR am 03.12.2013 die Änderungen der Beschlussvorlage zur Fassung für die Septembersitzung der Bürgerschaft. Dies betrifft die Themen Verkehr, Wohnen und die Kosten. Bei einer großräumigen Entlastungsvariante in Form einer zusätzlichen Querung der Bahntrasse Richtung Fischereihafen auf Höhe der Kunsthalle stehen Aufwand und Nutzen in keinem vernünftigen Verhältnis. Die vorgeschlagene Verkehrslösung am Werftfdreieck ist damit alternativlos und bereits unabhängig von der zukünftigen Entwicklung des Standortes aus verkehrlicher Sicht notwendig. Wohnen wird im Ergebnis eines Gutachtens am Werftdreieck ausgeschlossen, da technische Lösungen zur Lärmvermeidung in keinem sinnvollen Verhältnis zur Qualität der Wohnungen unter Einbeziehung der Freiräume stehen.

Frau Gründel erläuterte die Höhe der zu erwartenden Kosten für den Straßenbahn- und Straßenumbau und die mit den Investoren abgestimmte Kostenverteilung. Die Kostenverteilung wird zwischen der Hansestadt Rostock und den Investoren in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.

Es erfolgt eine angeregte Diskussion.

Frau Dr. Karlowski möchte wissen, warum bereits Gehölze entfernt wurden und bittet die Verwaltung um detaillierte Informationen. Dazu wird die Verwaltung schriftlich Stellung nehmen.

Auf Nachfrage von Herrn Engelmann bestätigte Herr Müller, dass die städtebaulichen Grundsätze des Gestaltungsbeirates zum Werftdreieck im Aufstellungsbeschluss enthalten sind. Er betonte nochmals, dass mit dem Aufstellungsbeschluss alle diskutierten Bedenken erst für den B-Plan eingearbeitet bzw. weiter untersucht werden können.

Im Anschluss stellt Herr Engelmann den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage auf den 16.01.2014 zu vertagen, damit diese zur Ergebnisfindung in den Fraktionen diskutiert werden kann.

Über den Geschäftsordnungsantrag wird wie folgt abgestimmt:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: