11.12.2013 - 5.1 Integrationskonzept für die Hansestadt Rostock

Redaktionelle Änderungen werden vor Beschluss der Bürgerschaft im Januar eingearbeitet, berichtet Frau Nelles. Inhaltliche Änderungen bedürfen eines Änderungsantrages der Fraktionen bzw. Ausschüsse.

Frau Nelles verliest den Text für den Nachtrag zur Beschlussvorlage zur Einführung der Krankenkassenkarte für Asylberwerber/innen. Die Ergänzungen werden unter 5.6.3 "Strategien/Maßnahmen" und "Ressourcen" (Seite 32) eingefügt.

Es wird weiterhin diskutiert:

- dass die "Gewerkschaften" bei Ressourcen im Punkt 5.2.2 Übergang Schule-Beruf ergänzt werden sollten (Seite 19).

- die Aufgabe einer Internationalen Servicestelle/Welcome-Center-Rostock (Seiten 13/14)

- der Integrationspreis (Seite 28), dessen Verleihung als Sonderpreis Integration in die Einbürgerungsfreier eingebunden werden könnte

- dass "... niederschwellige Frauenkurse..." (Seite 21) aufgrund der diskriminierenden Wortwahl umbenannt werden sollte

- über die Professionalisierung der Datenlage (Seite 23) - Es soll kein Maßbrauch mit den erhobenen Daten erfolgen.

- ob die Benennung der "Ausschreitungen 1992 in Lichtenhagen" (Seite 27) sinnvoll ist

- der Interreligiöse Dialog (Seite 33)

- die Definition "Menschen mit Migrationshintergrund" (Seite 8)

- Unter 5.6.3 Verantwortung für Flüchtlinge sollten "Menschen ohne Papiere" (Illegale) ergänzt werden. Ein Änderungsantrag (2013/BV/4916-2 ÄA) des SGA wird vorgeschlagen und abgestimmt.

Frau Knitter verlässt um 18.20 Uhr die Ausschusssitzung. Damit sind 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Die Ausschussmitglieder stimmen der Vorlage inklusive dem Nachtrag zur BV zu.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt das Integrationskonzept für die Hansestadt Rostock (Anlage).

Abstimmungsergebnis: