10.10.2013 - 4.4 Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Datum:
- Do., 10.10.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Böttner erklärt, dass der Text in der Satzung nicht geändert wird. 5 Straßen erhalten aber eine neue Reinigungsklasse mit neuer Dringlichkeitsstufe und eine Straße wird ausgegliedert.
Als Grund führt Herr Böttner Anfragen von Anwohnern, eine Straßenbennenung und die Neuaufnahme von Straßen an.
Die Zweite Änderung ist notwendig, da die Kosten für die Reinigung umgelegt werden müssen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43,5 kB
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