13.08.2013 - 6.1 Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau Ost - A...

Herr Lau begrüßt zu diesem TOP Frau Nimsch vom Bauamt und Herrn Gebhards von der RGS.

Frau Nimsch: Die Prioritätenlisten wurden jetzt schon mehrere Jahre als Beschlussvorlage für die Bürgerschaft den betreffenden Ortsbeiräten vorgestellt. Der Aufbau ist jedes Jahr gleich. Nur die konkreten Positionen bzw. die Zahlenwerte verschieben bzw. ändern sich.

Herr Gebhards erläutert die einzelnen, in Tabellenform zusammengefassten Positionen der Prioritätenliste für das Programmgebiet Dierkow-Neu. Es sind im Gesamtzeitraum 10,6 Mio Euro veranschlagt, wovon 6,3 Mio Euro bereits durch Bewilligungen und Einnahmen gedeckt sind. Oberste Priorität hat das Quartiermanagement gefolgt von den 50T Euro- Bürgerprojekten. Gesichert ist die Finanzierung auch für den Neubau des Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie für das Projekt „Dierkower Graben“. Allerdings wird das Grabenprojekt aus finanziellen Gründen erst nach der Fertigstellung des SBZ begonnen werden können. Alle weiteren Maßnahmen werden dann nicht mehr unter der Regie der RGS laufen sondern durch den KOE betreut werden. Das sind dann in dieser Reihenfolge die Weiterführung der Sanierung der Grundschule, die Modernisierungen von drei Sporthallen, die Umgestaltung des Quartiers H.-Colden-Straße sowie die Erneuerung des Gehweges Lorenzstraße-Dierkower Allee und die Gestaltung der Freifläche in der W.-Butzek-Straße am Standort der abgerissenen Schulen, bei denen allesamt die Finanzierung  noch nicht gesichert ist. Für diese Maßnahmen liegen auch noch keine Kostenberechnungen  sondern nur Kostenschätzungen vor. Die FFG-Maßnahme in der Butzek-Straße greift nur, wenn die Stadt  mit dem Versuch einer aktiven Vermarktung der Flächen bis zum Auslaufen des Programms SOS keinen Erfolg hat.

Herr Gebhards informiert auf Nachfrage von Frau Petzoldt hinsichtlich lockerer Gehwegplatten im Rahmen von Baumaßnahmen am Dierkower Graben, dass der ursprüngliche Zustand des Gehweges bis zur Bauabnahme wieder hergestellt wird. 

Herr Lau fragt, wann die Wegbegradigung am Dierkower Graben zu erwarten ist.

Herr Gebhards informiert, dass die Begradigung vorerst über einen Schotterweg nur provisorisch hergestellt wird, da die Mittel des 50.000- €- Projekts nicht ausreichen.

Herr Gebhards gibt zum Stand Neubau SBZ folgende Auskünfte:

-          die aktuellen Kostenberechnungen belaufen sich auf rd. 2,4 Mio Euro

-          Kostenerhöhung ergab sich aus den Schwierigkeiten bei der Außenplanung für die 17 erforderlichen Außenstellplätze für die PKW

-          jetzt liegt der endabgestimmte Plan vor

-          Hochbauausschreibung - dieses Jahr

-          Baubeginn: Frühjahr nächsten Jahres

Diskussion: 

-          Kostenerhöhung hat nichts mit Luxusbau oder überzogener Ausstattung zu tun

-          Ursprünglich genannte Bau-Summe von 1 Mio Euro galt nur für den reinen Hochbau und wird im Wesentlichen auch eingehalten

-          Das Gebäude wie auch das Außenumfeld ist ausschließlich entsprechend den tatsächlich notwendigen Bedarfen geplant worden

Herr Lau bittet um die Abstimmung der Liste.

Beschluss:

Die Prioritätenlisten 2014 - Stand 16.04.2013 und 04.07.2013 - (Anlage 1 - 3) für das Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren (ISEK)“ Rostock - Groß Klein und für „Die soziale Stadt“ Rostock - Dierkow und Rostock - Toitenwinkel werden beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: