13.06.2013 - 6.1 Vorstellung Ident- und Telematik System bei der...

Herr Möbius gibt eine kurze Einführung in das Projekt. Mit dem Projekt sollen verbesserte Erfassungen, höhere Gebührengerechtigkeit und Kostenersparnis erreicht werden. Das System ermöglicht eine Echtzeiterfassung der Abfuhren. Bisher wurden die Belege in Papierform erstellt und von Hand eingegeben. Diese Personalkosten können zukünftig eingespart werden. Entlassungen werden nicht passieren, da frei werdende Stellen nicht besetzt wurden.

Evershagen wurde als Pilotgebiet ausgewiesen, da hier ein guter Mix der bestehenden Wohnformen besteht. Neben Einfamiliehäusern gibt es auch Reihenhäuser, und Mehrfamilienhäuser.

Die Müllbehälter sind inzwischen alle mit den notwendigen Chipnestern ausgerüstet.

Herr Vogt von der Fa. c-trace stellt die technische Umsetzung vor und welche Schritte notwendig waren.

Mit der Erfassung der Daten vor Ort werden keine persönlichen Daten erhoben oder gespeichert. Die Zuordnung erfolgt nicht mit dem Scanner vor Ort.

Der Ausschuss wünscht eine Vorstellung der Resultate des Probelaufs.

Frau Jahnel regt an, sich zusammen mit dem  Sozialausschuss und Seniorenbeirat Vorstellungen der Stadtverwaltung zur altersgerechten Stadtgestaltung zu widmen.

Herr Engelmann berichtet über ein Schreiben eines Herrn Kaeding, der sich wünscht, seine Vorstellungen und Schwachpunkte des Rostocker Einzelhandelskonzeptes bzw. Zentrenkonzeptes im Ausschuss zu präsentieren.

Die Möglichkeit wird ihm eingeräumt.

Herr Schönberger fragt an, ob nach dem Bürgerforum zur grundhaften Sanierung der Ulmenstraße Veränderungen im Konzept erfolgen, speziell zusätzliche Baumfällungen vorgesehen werden. Wenn in diesem Jahr keine Information aus der Verwaltung kommt, wird das Thema im Januar  2014 aufgenommen.

Frau Koch informiert, dass die Buslinie 26 nicht behindertengerecht bedient wird. Der Ausschuss bittet Frau Koch, den Sachverhalt zunächst über den Ortsbeirat zu klären.

Herr Engelmann thematisiert den Antrag 2013/4639/A zur Abwasserentsorgung Kleingärten. Dazu wurde Herr Engelmann informiert, dass am 10.06. ein Gespräch zwischen Herrn Matthäus, Herrn Dr. Neubauer, Frau Dr. Preuß und Herrn Adler stattgefunden hat. Das Ergebnis wurde in einer Stellungnahme zusammengefasst. Diese liegt dem Ausschuss noch nicht vor. Herr Engelmann informiert, dass das Problem in der Gefahr liegt, dass die Kleingärten ihren gemeinnützigen Status verlieren. Sonderregelungen sollten durch den Minister und nicht durch die Kommunen getroffen werden, da sonst die rechtliche Verantwortung bei den Kommunen liegt. Der Ausschuss empfiehlt seinem Ausschussvorsitzenden den Antrag per Geschäftsordnungsantrag erst in der Debatte in den Ausschuss verweisen zu lassen.

Der Sitzungstermin vom 12.9. wird auf den 19.9 verschoben.