12.06.2013 - 12 Verschiedenes

● Herr Gottschewski macht den Vorschlag zu prüfen ob die Möglichkeit besteht in der KTV
   Pfandflaschensammelbehälter aufzustellen. Der Vorteil sind mehr Sauberkeit und für die
   Bedürftigen eine Einnahmequelle.

   - Herr Siems formuliert zur nächsten Sitzung einen Antrag
   - das Umweltamt wird eingeladen
  
Frau Hameister empfiehlt einen Prüfantrag zum Haushalt 2014 zu stellen.

● Im Patriotischen Weg / Friedrichstr. fand eine Verkehrszählung statt. Der OBR möchte   
   Informationen zum Grund und Ergebnis der Zählung.
OA: Nachfrage bei Verkehrsbehörde

● Der Patriotische Weg ist sehr verschmutzt und wurde bisher nicht Hand gereinigt.
   Die Einläufe sind zum Teil verstopft.
OA: Nachfrage im Umweltamt

● Die Zochstr. vor dem Amtsgericht ist seid 3 Wochen wegen der Erneuerung des  
   Straßenbelages gesperrt. Der OBR fragt nach wann die Arbeiten beginnen.
OA: Nachfrage beim Tiefbauamt

● Herr Sattler verurteilt aufs Schärfste die jüngsten  Randale in der KTV / Stadtmitte.
   Frau Niemeyer erbittet dazu um Informationen,ob in der jüngsten Vergangenheit Sachbeschädigungen größeren Ausmaßes in der KTV stattgefunden haben.

Frau Hameister merkt an, dass die Polizei keine Informationen zu laufenden Ermittlungen gibt.
 

● E- Mail Anfrage von Herrn Toscher zur Änderung der Parkordnung Patriotischer Weg
Frau Hameister empfiehlt Beratung im Verkehrsausschuss.

Der Bauausschuss wird zu nächsten Sitzung einen Antrag zur Änderung der Parkordnung vorbereiten.

● Am vergangenen Wochenende fand die Veranstaltung KTV Lenzen statt. Der OBR fragt
   nach besonderen Vorkommnissen nach.
Im Ortsamt gab es keine Beschwerden.

● Der OBR bittet Frau Hameister zur kurzen Informationen zur Ämterrunde
   Altkleidercontainer.
- Container werden immer wieder aufgebrochen und Kleidung entwendet, was nicht 
  mitgenommen wird liegt in der Umgebung rum
- Grundreinigung erfolgt vom Umweltamt
- pro 500 Einwohner wird 1 Container gefordert
- Durchsetzung ist schwierig, Abstände zur Wohnbebauung müssen eingehalten werden
- Standort Glas - und Altkleidercontainer Waldemarhof bleibt
- Zaun wird gesetzt
- Vorfläche Waldemarhof / Kita wird gestaltet
- Grünamt prüft Maßnahmen

● Absackung Parkstr.
OA: Nachfrage Tiefbauamt

● Frau Niemeyer fragt nach dem Stand zum Antrag der CDU zum Parkraumkonzept ist.
Frau Hameister informiert, dass die Summe für den Auftrag im Haushalt 2013 eingestellt ist.
Aktuell passiert nichts.

● Der OBR spricht ein Lob für die schnelle Reinigung der Hafenterrassen aus.   

 

Offene Punkte :

-Kontakt Heimbeirat St. Jacobistift

-Sanierung Schulhof Werner-Lindemann-GS

-Wegesanierung Lindenpark

- Kontrollfahrt Ordnung und Sauberkeit

- Vorgartensatzung

- Schulsozialarbeit

- Umsetzung der notwendigen Maßnahmen die nach dem Rundgang mit dem Behindertenbeirat festgestellt wurden

- Sondernutzung Margaretenplatz

- Parkraumkonzept

- AG Graffitti