28.05.2013 - 5.1 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

- durch den Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 11.06.
- durch den Personalausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 11.06.
- durch den Bau- und Planungsausschuss zur Kenntnis genommen
- Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Zustimmung
- Ausschuss für Wirtschaft u. Tourismus tagt am 29.05. dazu

- Jugendhilfeausschuss tagt am 04.06. dazu
- Schul- und Sportausschuss tagt am 05.06. dazu
- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 05.06. dazu
- Kulturausschuss tagt am 06.06. dazu
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 06.06. dazu

- OBR Stadtmitte empfiehlt Zustimmung
- OBR Groß Klein empfiehlt Zustimmung
- OBR Markgrafenheide…empfiehlt Ablehnung
- OBR Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung
- OBR Lichtenhagen tagt am 28.05. dazu
- OBR Gehlsdorf…empfiehlt tagt am 28.05. dazu
- OBR Schmarl tagt am 04.06. dazu
- OBR Brinckmansdorf tagt am 04.06. dazu
- OBR Dierkow-West, Dierkow-West tagt am 04.06. dazu
- OBR Lütten Klein tagt am 06.06. dazu
- OBR Gartenstadt/Stadtweide tagt am 06.06. dazu

- OBR Seebad Warnemünde…tagt am 11.06. dazu
- OBR Evershagen tagt am 11.06. dazu
- OBR Reutershagen tagt am 11.06. dazu
- OBR Dierkow-Neu tagt am 11.06. dazu
- OBR KTV tagt am 12.06. dazu
- OBR Biestow tagt am 12.06. dazu
- OBR Südstadt tagt am 18.06. dazu
- OBR Hansaviertel tagt am 18.06. dazu
 

Zur Beschlussvorlage liegt allen Hauptausschussmitgliedern der Nachtrag

Nr. 2013/BV/4490-01 (NB) vor.

 

 

Frau Helke informiert, dass es einen Nachtrag hinsichtlich Reduzierung der
WIRO-Abführungen geben wird.

 

Spätestens Montag, den 03.06.2013 erhalten die Fraktionen eine Zwischeninformation dazu.

Herr Methling sagt zu, für die technische Instandhaltung der Likedeeler 50 TEUR
bereitzustellen.

 

 

 

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Beschlussempfehlung:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 werden gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis VIII) beschlossen.

 

 

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Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

1

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

7

 

Nicht empfohlen

 

 

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Anlagen zur Vorlage