17.04.2013 - 5.1 Erstellung eines sozialverantwortlichen öffentl...

Frau Dr. Schüler vom Hauptverwaltungsamt vertritt die Vorlage.

Auf Anregung des Ausschusses wird die Verwaltung eine redaktionelle Änderung einbringen. Ergänzt werden sollen unter "bereits gefasste Beschlüsse" die Beschlüsse 2011/AN/2766 und 2012/AN/3614 zum Mindestlohn.

Folgende Hinweise und Fragen wird die Verwaltung schriftlich beantworten:

- Gibt es eine Beschlussvorlage zur Umstellung auf bleifreie Munition?

- Warum ist die Klammer gesetzt hinter "Keine Beschaffung von Tropenholz..."? (Seite 4 des Beschaffungsleitbildes, Absatz 1,  Erläuterung erster Anstich)

- Was bedeutet "EMAS"?

Der Ausschuss beschießt den Änderungsantrag 2012/BV/4024-01(ÄA): Auf Seite 1 des Leitbildes wird im 2. Spiegelstrich hinter "...verbrauchen" ergänzt: "bzw. neue natürliche Ressourcen fördern."

6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.

Diskutiert wird eine Ergänzung auf Seite 2, letzter Absatz "zum Beispiel: - Frauenquote" bzw. eine Ergänzung bei den gesetzlichen Grundlagen "Antidiskriminierungsgesetz".

Beschluss einschließlich Änderungsantrag Nr. :

Die Bürgerschaft beschließt das Beschaffungsleitbild der Hansestadt Rostock (Anlage).

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: