20.03.2013 - 4.1 Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe der Han...

17.05 Uhr - Frau Knitter (SPD) trifft ein. (Zur Abstimmung sind 7 Mitglieder anwesend.)

Frau Behlke vom Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung befürwortet die Vorgehensweise, dass die Wirtschaftspläne losgelöst vom Gesamthaushalt der Stadt im April der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt werden. So kann eine vorzeitige Kreditgenehmigung bei der Rechtsaufsichtsbehörde beantragt und mit den geplanten Investitionen begonnen werden. Es ist immer eine logistische Herausforderung bei der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen für die Schulen und Sporthallen, da dies nur im Ferienbetrieb erfolgen kann.

Fragen der Mitglieder:

- zur unterschiedlichen Höhe des Eigenkapitals und der Finanzierung bei den einzelnen Vorhaben,

- zu den Kosten für den Bau einer Rettungswache im Eikboomweg 32 b,

- zu den Sanierungsmaßnahmen der Schwimmhalle in der Kopernikusstraße,

- zur Nutzung des Vereinsgebäudes W´mde,

- zur Kreditlaufzeit und

- zur Bezahlung der Angestellten und der Geschäftsführung

werden von Frau Behlke beantwortet.

Für Schulen und KITAS können Sonderbedarfszuweisungen (z. B. Konjunkturpaket) eingeworben werden, bei fremden Dritten ist dies nicht möglich. Für die Rettungswache wird eine sogenannte "Garage" gebaut. Die Sanierungsmaßnahmen der Schwimmhalle kommen auch der Vereinstätigkeit, dem Schulsport und der Allgemeinheit zugute.

Das Vereinsgebäude in der Parkstraße wird mehreren Sportvereinen aus Warnemünde zur Verfügung stehen.

Die Kreditlaufzeiten betragen im Durchschnitt 15 Jahre, die ersten zwei Jahre sind tilgungsfrei.

Es gibt keine Beschäftigten mit einem Sonderdienstvertrag, alle werden nach TVöD bezahlt.

Herr Fromm vom Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde informiert, dass der Eigenbetrieb mit 3,7 Mio. € Umsatzerlöse aus Einnahmen der Kurabgabe, Betreibung der Parkplätze, Immobilienverwaltung und Werbeerlöse rechnet.

Für Gehälter, Pflichtaufgaben, wie Ordnung, Sicherheit, Technik, Instandhaltung, Betreibung der Touristinformationen in Warnemünde (2), Rostock und Markgrafenheide werden Kosten in Höhe von 5 Mio. € erwartet. Der Eigenbetrieb plant mit einem Verlust von 1.150 T€ , der auch nicht überschritten wird.

Fragen der Mitglieder werden durch Herrn Fromm beantwortet.

Der Verlust wird durch die HRO (Gesellschafter) ausgeglichen. Lt. Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes ist vorgesehen, den Zuschuss für den Eigenbetrieb TZRW um 500 T€ zu reduzieren.

Für den Barocksaal konnten wachsende Besucherzahlen und Umsätze im Vergleich zum alten Standort verzeichnet werden. In diesem Jahr wird es eine Außengastronomie vor der Touristeninformation geben. Über ein Interessenbekundungsverfahren wurde ein Anbieter ausgewählt. Die Gespräche für eine Untervermietung im Barocksaal sind gescheitert. Herr Fromm wird in einer der nächsten Sitzungen die Mitglieder zu den Aktivitäten der Untervermietung im Barocksaal informieren.

Nach Prüfung des Bedarfs und des entsprechenden Budget der Tourismuszentrale wird die Touristinformation in Markgrafenheide zu Pfingsten öffnen.

Zum Konzept Hanse Sail laufen interne Abstimmungen mit den Ämtern. Herr Fromm und Herr Bellgardt werden das Konzept im Ausschuss vorstellen.

Die Abstimmungen zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung und Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde erfolgen einzeln.

Zum Wirtschaftsplan des Klinikums Südstadt wird nicht diskutiert und abgestimmt, da die Zuständigkeit beim Klinikausschuss liegt.

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung:

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde:

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis: