19.03.2013 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Methling informiert, dass die Beschlussvorlagen

- Nr. 2012/BV/3962 / N zum Verkauf des Grundstücks Trägerstraße/ Große Mönchenstraße
  in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)      und

-  Nr. 2013/BV/4367 / N zum Ankauf eines mit einer Deponie bebauten Grundstücks an
   der Straße An der Werft im Maritimen Gewerbegebiet Groß Klein

von der heutigen Tagesordnung des Hauptausschusses zurückgestellt sind.

Des Weiteren informiert er, dass der Antrag Nr. 2013/AN/4209 zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock durch die Einreicher zurückgezogen wurde.

In Erweiterung der Tagesordnung wurde allen Hauptausschussmitgliedern die Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4391 zu den Wirtschaftsplänen 2013 der Eigenbetriebe
der Hansestadt Rostock übergeben.

Auf Nachfrage von Frau Dr. Bachmann erklärt Frau Helke, dass das Verfahren mit der Rechtsaufsichtsbehörde abgesprochen ist.

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die
Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4391:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Des Weiteren wurde allen Hauptausschussmitgliedern die Beschlussvorlage
Nr. 2013/BV/4401 zum Entwurf einer Vereinbarung zur weiteren Prüfung der Reorganisation der Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern in Erweiterung der Tagesordnung übergeben:

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die
Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4401:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Herr Engelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages
Nr. 2013/AN/4360 zur Änderung der Satzung der Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4376 / N zum Ankauf der Gesellschaftsanteile der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS) durch die Hansestadt Rostock.

Es folgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann, woraufhin Frau Kröger ihren Geschäftsordnungsantrag wieder zurückzieht.

Frau Briese-Finke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/4146 zum Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX
Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Des Weiteren stellt Herr Dr. Wandschneider den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2013/PV/4358 / N zur Besetzung der Stelle "Referentin/ Referent des Oberbürgermeister" zum nächstmöglichen Zeitpunkt,
da eine Stellungnahme des Innenministeriums darauf verweist, dass die Inanspruchnahme der gewandelten Stelle erst ab Wirksamwerden des genehmigten Stellenplans 2013 erfolgen kann.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am
                                   19.03.2013 wird in veränderter Form bestätigt.