13.03.2013 - 6 Antrag zur Erstellung einer Konzeption zur Graf...

Es liegt folgender Antrag von Frau Niemeyer vor:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption zur Graffiti-Prävention zu erarbeiten und der Bürgerschaft bis zur November-Sitzung als Informationsvorlage zur Kenntnis zu geben.

Zu diesem Top wurde der Amtsleiter vom Stadtamt Herr Engster, vom Kriminalkommissariat  Rostock Herr Segebarth und der Kriminalhauptkommissar Herr Buhrow eingeladen.
Da Herr Engster nicht an der OBR-Sitzung teilnehmen  konnte, verliest Frau Niemeyer eine Mail mit folgenden Punkten:

-Strafbestand der Sachbeschädigung

- Vorschlag: Bildung einer Arbeitsgruppe des Kommunalen Präventitionsrates zum Thema Graffiti-Bekämpfung

- Arbeitsgruppe sollen aus Fachdezernat Bundespolizei- und Landespolizei, KOE,Tief- und Hafenbauamt, Haus- und Grundeigentümerverein und OBR-Mitglieder bestehen

- Bildung der AG könnte auf der Sitzung des Präventionsrat im April erfolgen

Herr Siems fragt Herrn Segebarth, ob das Thema schon im Präventionsrat behandelt wurde.

Herr Segebarth sichert eine Beteiligung der Polizei zu.

Herr Toscher betont, wichtig ist die schnelle Beseitigung der Graffitis.

Herr Rüsch schlägt die Erarbeitung einer Konzeption vor.

Herr  Segebarth  stimmt dem Vorschlag zur Bildung einer Arbeitsgruppe des Präventionsrats zu und sichert die Beteiligung der Polizei zu.

Hauptkommissar Buhrow macht einige Ausführungen zur Problematik Graffiti:

- im Jahr 2012 wurden über 500 Straftaten in ganz Rostock ermittelt

-          Schaden beläuft sich auf eine Summe von 165000 Euro

-          hoher Aufmerksamkeitsgrad und Sensibilisierung  der Bürger führt zu schnellen Festnahmen von Sprayer

-          Herr Buhrow  führt Präventionsmaßnahmen in den Schulen und Jugendeinrichtungen durch.

-          Die Sprayer betreiben eine eigene Internetseite unter www.blockundbleistift.de

-          er sieht sich nicht nur als Ermittler, sondern auch als Sozialarbeiter

Der Antrag enthält  folgende neue Formulierung:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Arbeitsgruppe zur Graffiti-Bekämpfung des Kommunalen Präventionsrates zu initiieren. Dieser Gruppe sollen angehören der Hauptkommissar Buhrow, Mitglieder des Ortsbeirates, Vertreter des Amtes für Jugend und Soziales, des KOE, des Hafen- und Tiefbauamt, des Haus- und Grundeigentümervereins sowie Vertreter der Jugendhilfeeinrichtungen im Stadtteil.
Abstimmung:

Dafür:  7     Dagegen:   1   Enthaltungen:   0