19.02.2013 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Methling informiert, dass die Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/3962 / N zum Verkauf des Grundstücks Trägerstraße/ Große Mönchenstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet) weiterhin zurückgestellt ist.

Des Weiteren wurde die Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4168 / N zur Besetzung der Stelle "Sachgebietsleiter/in Zentrale Vergabe und Beschaffung" im Hauptverwaltungsamt
(OKZ: 1013000001) zum nächstmöglichen Zeitpunkt zurückgezogen und dafür die
Nr. 2013/PV/4298 / N eingebracht. Da die Zustimmung des Personalrates aber noch aussteht, ist auch diese Beschlussvorlage von der heutigen Tagesordnung zurückgestellt.

Ebenfalls zurückgestellt wurde die ursprünglich in Erweiterung der Tagesordnung übergebene Dringlichkeitsvorlage Nr. 2013/DV/4234 / N zum Ankauf eines mit einer
Deponie bebauten Grundstückes an der Straße An der Werft im Maritimen Gewerbegebiet Groß Klein.

Er informiert weiterhin, dass die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 ihren
Antrag Nr. 2013/AN/4304 zur Änderung des Verfahrens zur Bestellung des künstlerischen Geschäftsführers/Intendanten der Volkstheater Rostock zurückgezogen hat.

In Erweiterung der Tagesordnung wurden allen Hauptausschussmitgliedern folgende für den Hauptausschuss dringliche Angelegenheiten übergeben:

- Nr. 2013/AN/4329  von Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
  zum Prüfauftrag: Gewinnabführung HERO - Hafenentwicklungsgesellschaft Rostock mbH

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch den
Antrag Nr. 2013/AN/4329:

Abstimmung:                                   Abstimmungsergebnis:

- Nr. 2013/DV/4342
  zur Bestellung des Künstlerischen Geschäftsführers/ Intendanten für die
  Volkstheater Rostock GmbH

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2013/DV/4342:

Abstimmung:                                   Abstimmungsergebnis:

Frau Briese-Finke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/4146 zum Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX
Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018.

Abstimmung:                                   Abstimmungsergebnis:

Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4243 / N zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Straße Zum Laakkanal in Rostock-Groß Klein damit der Sozial- und Gesundheitsausschuss
dazu tagen kann.

Abstimmung:                                   Abstimmungsergebnis:

                                          Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am
                                    19.02.2013 wird in veränderter Form bestätigt.