14.02.2013 - 5.1 Stellungnahme zum Änderungsntrag Änderung der H...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt
- Gremium:
- Ortsbeirat Südstadt (12)
- Datum:
- Do., 14.02.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Wortprotokoll
Herr Dr. Jansen spricht über die Stellungnahme vom Oberbürgermeister Roland Methling.
Darin heißt es, dass der Antrag in der konkreten Form von der Verwaltung nicht umsetzbar ist.
Der Antrag vom OBR Biestow wurde am 13.03.13 beschlossen.
Herr Dr. Jansen schlägt vor, diesbezüglich eine Anfrage an das Innenministerium zu stellen.