22.01.2013 - 5.2 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

 

- Ausschuss für Stadt- und Regional…empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- Ausschuss f. Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage

- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- durch den Jugendhilfeausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 05.02.2013

- durch den Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 24.01.2013

- durch den Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 26.02.2013

- durch den Schul- und Sportausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 23.01.2013
- durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.02.2013
 

- durch den OBR Schmarl zur Kenntnis genommen
- durch den OBR Hansaviertel zur Kenntnis genommen

- durch den OBR Reutershagen zur Kenntnis genommen
- durch den OBR Biestow zur Kenntnis genommen
- durch den OBR Lütten Klein zur Kenntnis genommen
- OBR Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Groß Klein empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Evershagen empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR Dierkow-Neu empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- OBR KTV empfiehlt Zustimmung zum ÄA-02
- OBR Dierkow-Ost, Dierkow-West empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- OBR Gartenstadt/Stadtweide empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- OBR Seebad Warnemünde… empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- OBR Markgrafenheide…empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- OBR Gehlsdorf…empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- OBR Südstadt empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- durch den OBR Stadtmitte vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.02.2013

- durch den OBR Toitenwinkel vertagt bis zu seiner Sitzung am 24.01.2013

- durch den OBR Lichtenhagen vertagt bis zu seiner Sitzung am 29.01.2013
 

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Zur Beschlussvorlage liegt allen Hauptausschussmitgliedern der Nachtrag

Nr. 2012/BV/4027-01 (NB) vor, der einen neu gefassten Beschlussvorschlag enthält.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Der Haushaltsplan wird entsprechend den Anlagen 2 - 10 fortgeschrieben.

 

2.     Die Haushaltssatzungen und die Haushaltspläne für das Jahr 2013 für die städtebaulichen Sondervermögen werden der Bürgerschaft gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

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Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

6

 

Empfohlen

 

Enthaltungen:

-

 

Nicht empfohlen

x

 

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Anlagen zur Vorlage