05.02.2013 - 8.1 Dr. Jörn-Christoph Jansen für den Ortsbeirat Sü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl
- Gremium:
- Ortsbeirat Schmarl (7)
- Datum:
- Di., 05.02.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Droese
- die Gelegenheit muss gegeben sein, dass der Ortsbeirat bei groben Verstößen ein Widerspruchsrecht hat
Herr Berger
- Änderungsantrag ist zu allgemein gefasst
- es besteht ein Widerspruchsrecht aber nur unter bestimmten Voraussetzungen, diese Sonderfälle sollten ins Gespräch gebracht werden
Herr Gürtler
- empfiehlt Zustimmung mit Hinweis, dass der Änderungsantrag konkretisiert werden muss