09.01.2013 - 5.2 Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX - Haushalts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Mi., 09.01.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Höhne erläutert die Vorlage.
Allgemeine Nachfragen von Frau Knitter werden beantwortet.
Herr Fritze weist auf die Maßnahme 2013/1.18 - Reduzierung der Aufwendungen/Auszahlungen im Büro des Oberbürgermeisters hin (Seite 43). Betroffen sind der Seniorenbeirat, der Ausländerbeirat und der Behindertenbeirat.
Die im Prüfauftrag 2013/3.10 - Pflegestützpunkt benannten quartalsweisen Berichte sollen auch regelmäßig im Ausschuss vorgestellt werden.
Herr Knisch gibt zu bedenken, dass noch weitere soziale Aspekte betroffen sind, z.B. der Verkauf von WIRO-Wohnungen. Durchschnittlich zahlt jeder WIRO-Mieter mit seiner Miete ca. 420,00 EUR für die Ertragsauschüttung an die Stadt.
Die Vorlage wird abgestimmt.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 0 |
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Dagegen: | 8 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt | X |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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961,9 kB
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