11.12.2012 - 2 Änderungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 11.12.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Methling informiert, dass die nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/4144 zum Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 24.10.2012, den Bescheid des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 24.09.2012 zur Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe betreffend, zurückgezogen wurde.
Des Weiteren ist die Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/3962 zum Verkauf des Grundstücks Trägerstraße/ Große Mönchenstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet) von der heutigen Tagesordnung zurückgestellt.
Weiterhin stellt Herrn Methling die Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/4168 / N zur Besetzung der Stelle "Sachgebietsleiter/in Zentrale Vergabe und Beschaffung" im Hauptverwaltungsamt
zurück zwecks rechtlicher Klärung.
Folgende Dringlichkeitsvorlagen wurden allen Hauptausschussmitgliedern in Erweiterung
der Tagesordnung übergeben:
- Nr. 2012/DV/4182 zur Genehmigung der Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung
im Finanzhaushalt in der Maßnahme 6654101201203619 - Knotenausbau Mühlendamm
- in Höhe von 75.660,00 EUR aufgrund von Zuwendungen vom Land M-V in gleicher Höhe
und
- Nr. 2012/DV/4187 / N zur Besetzung der Stelle "Leiterin/Leiter des Brandschutz- und
Rettungsamtes" zum nächstmöglichen Zeitpunkt - OKZ: 3700000001
Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2012/DV/4182:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2012/DV/4187 / N:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage
Nr. 2012/BV/4027 zur Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am
11.12.2012 wird in veränderter Form bestätigt.