11.10.2012 - 7 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Dr. Jansen:

Der Sitzungskalender 2013 liegt allen Mitgliedern vor und wird einstimmig angenommen.

Die Sitzung im Juli 2013 steht- wie auch 2012- unter Vorbehalt gewisser Dringlichkeit, da die Bürgerschaft nach einer Sommerpause erst im September tagen wird. Die Sitzung im August wird möglicherweise im Kalenderjahr 2013 noch verlegt.

An der Beratung der Bürgerschaftspräsidentin mit den Vorsitzenden der Ortsbeiräte am 25.10.2012, um 17:00 Uhr im Beratungsraum II nehmen Herr Dr. Jansen und/ oder Herr Patzwahl teil.

Herr Dr. Jansen informiert über den Antrag auf grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße.

Frau Scheffler:

Bezüglich der Beschwerde aus der vergangenen OBR- Sitzung und geforderten Geschwindigkeitskontrollen in der Schwaaner Landstraße, werden die Ergebnisse der Verwaltung bekannt gegeben. Von Januar bis September 2012 wurde, zwischen 4:50

und 6:50 Uhr an verschiedenen Wochentagen, Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Es wurden bei 1008 gemessenen Fahrzeugen 112 Geschwindigkeitsüberschreitungen von 6- 31 km/h festgestellt.

Es wird über die Nutzung einer städtischen Fläche zur Vorhaltung einer Baustelleneinrichtung in der Erich-Schlesinger-Straße, im Zusammenhang mit dem Beginn des 3. Bauabschnittes in der A.-Einstein-Str. 30, durch die Fraunhofer-Gesellschaft informiert.

Mit Bescheid vom 12.09.2012 wurde durch das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege dem BBL (Betrieb für Bau und Liegenschaften M-V) eine Fällgenehmigung für 37 Laub- und Nadelbäume auf dem Uni-Gelände (4.BA, Neubau Chemie/ Likat Baufeld N3) erteilt.

Es wurden 11 Bäume als Ersatz zur Pflanzung bis zum 31.12.2013 beauftragt.

Anfang Dezember führt die Hansestadt Rostock wieder die Veranstaltung „Tag des Ehrenamtes“ durch.

Es werden Vorschläge aus den Zuständigkeitsbereichen der Ortsbeiräte mit einer kurzen Begründung erbeten. (Termin: 19.10.2012 bzw. Fehlmeldung)

Zum aktuellen Stand „Interkultureller Garten“ gibt es die Information, dass die Initiatoren/-innen vom Trägerverein Ökohaus e.V. das Gelände in der Nobelstraße nicht mehr nutzen wollen. Es wird eine Alternativlösung im Bereich Erich-Schlesinger-Straße, nicht auf dem jetzigen Gelände der HWBR sondern auf dem Grünstreifen entlang der Bahngleise, favorisiert.

Die Integrationsbeauftragte der Hansestadt Rostock, Frau Nelles, erwartet bis zum 16.10.2012 eine verbindliche Aussage, ob das Gelände in der Nobelstr. genutzt werden soll.

Die bereitgestellten Finanzmittel für das geforderte Bodengutachten in der Nobelstraße müssen bis Ende 2012 ausgegeben werden.

Frau Staiger, Ökohaus e.V., äußert sich zur Thematik und wird auch von den Mitgliedern des Ortsbeirates gebeten, den Initiatoren/ -innen noch einmal darzulegen, dass das Grundstück in der Nobelstraße eine zukunftsfähige Alternative wäre, da der Verbleib auf dem B-Plan Gebiet „Groter Pohl“ mit viel Risiko verbunden ist.

Frau Dr. Bachmann weist noch einmal darauf hin, dass auch der Verein für seine Planungen eine schriftliche Zusage der Stadt braucht, um langfristig planen zu können.

Ebenso kann sich der Ortsbeirat erst positionieren, wenn der Standort klar ist.