27.09.2012 - 4.1 Susan Schulz (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE G...

Zu diesem Thema haben bereits Diskussionen in anderen Sitzungen stattgefunden.

Frau Dr. Karlowski stellt die Intentionen der Änderungsanträge vor. Eine Nutzung der Flächen im Klostergarten sollten nur noch für Max. zwei Jahre erfolgen. Es sollten versiegelte Flächen außerhalb des Klostergartens bevorzugt werden. Die Nutzung des Klostergartens sollte auf den westlichen Teil beschränkt bleiben. Der Schutz von Rasenflächen und keine Versiegelung müssen gewährleistet werden.

Herr Simowitsch bestätigt die Änderungsanträge. Jedoch sollte ein alternativer Standort gefunden werden, ansonsten soll der westliche Teil des Klostergartens weiterhin für den Weihnachtsmarkt zur Verfügung stehen.

Herr Dr. Neubauer weist darauf hin, dass durch die Verwaltung eine Beschlussvorlage zum Klostergarten eingebracht wird. Darin sind verschiedene Varianten der Nutzung dargestellt. Deshalb ist der Antrag zur Zeit nicht sinnvoll.

Herr Vogt von der Großmarkt GmbH erhält Rederecht. Er macht deutlich, dass Maßnahmen ergriffen werden können, falls Beeinträchtigungen der Flächen erfolgen.

Frau Jahnel stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage zu vertagen. Dieser wird mit 7 Stimmen dafür bei 1 Gegenstimme angenommen.