12.06.2012 - 5.2 Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018

- Empfehlungen der Ausschüsse:

- Sozial- und GesundheitsausschussZustimmung zur Beschlussvorlage

- Ausschuss für Wirtschaft und TourismusZustimmung zur Beschlussvorlage

- KulturausschussZustimmung zur Beschlussvorlage                                                                                                   sowie zu den Änderungsanträgen

3475-02 (ÄA) und -03 (ÄA)

- JugendhilfeausschussAblehnung

- Finanzausschusstagt heute (12.6.) dazu

- Schul- und Sportausschusstagt am 13.6. dazu

- Ausschuss für Stadt- und Regional-

  entwicklung, Umwelt und Ordnungtagt am 14.6. dazu

- Bau- und Planungsausschusstagt am 19.6. dazu

- Klinikausschusswird noch geklärt, ob BV überhaupt                                                                                                   behandelt wird

- Empfehlungen der Ortsbeiräte:

- BrinckmansdorfZustimmung zur Beschlussvorlage

- Dierkow-Ost, Dierkow-WestZustimmung zur Beschlussvorlage

- ToitenwinkelZustimmung zur Beschlussvorlage

- Gehlsdorf, Hinrichsdorf, …Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Lütten KleinZustimmung zur Beschlussvorlage                                                                                                  

- BiestowAblehnung

- Schmarlzur Kenntnis genommen

- Gartenstadt/ Stadtweidezur Kenntnis genommen

- Lichtenhagenvertagt (nächste Stzg. am 26.6.)

- Warnemünde, Diedrichshagentagt heute (12.6.) dazu

- Evershagentagt heute (12.6.) dazu

- Reutershagentagt heute (12.6.) dazu

- Dierkow-Neutagt heute (12.6.) dazu

- Kröpeliner Tor-Vorstadttagt am 13.6. dazu

- Südstadttagt am 14.6. dazu

- Groß Kleintagt am 19.6. dazu

- Hansavierteltagt am 19.6. dazu

- Stadtmittetagt am 20.6. dazu

- Markgrafenheide, Hohe Düne, …tagt am 27.6. dazu

Frau Dr. Karlowski kommt um 17.05 Uhr. Damit sind 9 Mitglieder des Hauptausschusses

anwesend.

Herr Giesen kommt um 17.20 Uhr. Damit sind 10 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Herr Dr. Wandschneider (Ablehnung), Frau Kröger (Zustimmung), Frau Dr. Karlowski

(Ablehnung), Frau Friesecke und Herr Giesen (Ablehnung), Herr Dr. Dr. Philipp (Zustimmung) und Frau Dr. Fuchs (Enthaltung) erläutern das jeweilige Abstimmungsverhalten ihrer Fraktionen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 für die Hansestadt Rostock (Anlage).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: