24.04.2012 - 5.4 Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgerm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.04.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Dr. Karlowski stellt wegen einer Nachfrage zum Investor den Geschäftsordnungsantrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
Abgelehnt [Ja: 3, Nein: 7, Enth,: 1]
Beschluss:
Der Hauptausschuss genehmigt die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 27.02.2012 zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von 45.100,00 Euro.
Die Ausgabe wird gedeckt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 02 7911 94300046 Baufreimachung Südteil Gewerbegebiet Groß Klein in Höhe von 45.100,00 EUR.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
|
|
|
Dagegen: | 1 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
|