21.03.2012 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Dr. Schmidt (CDU) stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag 2012/AN/3014 zu vertagen, da die CDU-Fraktion  Zuarbeiten von anderen Gremien (z.B. IHK) erwartet. Die Ergebnisse werden den Fraktionen zur Kenntnis gegeben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zum Antrag 2012/AN/3163 steht noch eine Stellungnahme der Verwaltung aus, die noch abzuwarten ist. Aus diesem Grund stellt Herr Dr. Schmidt (CDU) den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag  2012/AN/3163 zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Weiterhin stellt Herr Dr. Schmidt (CDU) den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag 2012/AN/3166 zu vertagen, da aus der Stellungnahme der Verwaltung zu erkennen war, dass weitere Prüfergebnisse abzuwarten sind. Nach Vorliegen der Ergebnisse wird entschieden, ob der Antrag ergänzt, geändert oder gar zurückgenommen wird.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig