28.02.2012 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Ohm beantragt, den TOP 7.1 - Wahl der/des Vorsitzenden des JHA - aufgrund einer Mitgliedsnachbesetzung, die erst in der Bürgerschaft am 07.03.2012 vollzogen wird, auf den JHA am 27.03.2012 zu vertagen. Nach der Gegenrede durch Frau Wolff lässt der 2. stellv. Vorsitzende den Antrag abstimmen. Die Mitglieder befürworten diesen mehrheitlich (11 Befürwortungen,  1 Gegenstimme). Somit wird die Vorlage vertagt.

Aufgrund der ebenfalls heute zu behandelnden Vorlage KiföG-Satzung im Finanzausschuss und die dort benötigte Teilnahme der Verwaltung (Frau Müller), wird die Vorlage auf den TOP 8.1 vorgezogen. Die Mitglieder befürworten dieses einstimmig.

Die geänderte Tagesordnung wird durch die Mitglieder einstimmig beschlossen.