23.02.2012 - 6.7 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Die Beratung zum Haushalt wird fortgesetzt. Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt sowie das Stadtamt haben durch schriftliche Erklärung mitgeteilt, dass es keine Probleme mit dem Haushalt gibt.

Frau Wilke vom Bauamt erklärt sich ebenfalls zufrieden mit dem Haushalt. Die Fördermittel für die Programme Stadtumbau und soziale Stadt können durch den Eigenanteil abgesichert werden.

Herr Engelmann fragt nach, wo die Fördermittel zu finden sind.

Frau Rohloff antwortet, dass im doppischen Haushalt nur die Anteile der Stadt dargestellt werden.

Herr Tiburtius sieht Finanzbedarf für aufgrund des Reparatur- und Instandhaltungsstaus mit einer Mehrbedarfsliste. Schwerpunkt 2012 werden auch wieder Brückenbaumaßnahmen sein. Überhangmaßnahmen können teilweise über Sonderbedarfszuweisungen aus dem Schlaglochprogramm gedeckt werden.

Frau Jahnel weist auf Straßenschäden in der Herwegh-Straße und der Ziolkowskistraße hin. Zur Entscheidungsfindung wäre eine Liste mit dringendem Investitionsbedarf für die Straßen nützlich.

Herr Tiburtius antwortet, dass die Liste seit 2010 nicht mehr fortgeschrieben wurde, da trotzdem keine finanziellen Mittel bereitgestellt werden konnten.

Frau Dr. Karlowski fragt nach der Baumaßnahme Mühlenstraße.

Herr Tiburtius gibt die Auskunft, dass die Kosten auf 2 Jahresscheiben aufgeteilt wurden.

Herr Ruhnke weist auf zusätzliche Einnahmen 2011 hin, die es aufgrund der Fischereierlaubnisse gegeben hat. 2012 sind ähnliche Einnahmen geplant, wobei Voraussagen sehr schwierig sind. Ansonsten gibt es keine Probleme mit dem Haushalt.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Stadtamt

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Brandschutz- und Rettungsamt

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Bauamt

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Tief- und Hafenbauamt

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Amt für Umweltschutz

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Stadtforstamt

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Haushalt Hafen- und Seemannsamt