26.01.2012 - 6.1 Informationen des LUNG und des Umweltamtes zum ...

Es wird in die Thematik des Luftreinhalteplanes von Frau Dr. Preuß eingeführt. Herr Dr. Draheim vom LUNG stellt den Sachstand mittels einer power-point Präsentation vor, Frau Dr. Koziolek ergänzt.

Herr Dr. Draheim vom LUNG informiert über den aktuellen Stand der Luftreinhaltung in der HRO auf der Grundlage aktueller Meßdaten. Wegen der Überschreitung des zulässigen Grenzwertes für NO2 an der Meßstation am Strande in den Jahren 2010 (und 2011) wurde ein Notifizierungsverfahren eingeleitet. Damit soll eine Fristverlängerung für die verbindliche Einhaltung der Grenzwerte bis 2015 erreicht werden. In einem Gutachten des Ingenieurbüros Lohmeyer wurden daraufhin verschiedene Maßnahmen und Maßnahmebündel auf der Grundlage des Luftreinhalteplanes von 2008 untersucht, um insbesondere durch Harmonisierung und Reduzierung des verkehrsaufkommens im betroffenen Bereich der L22 künftige Grenzwertüberschreitungen zu vermeiden. Frau Dr. Koziolek berichtete, dass die Ämter derzeit prüfen, welche Maßnahmen konkret umgesetzt werden können. Schwerpunkt dazu bildet das umweltdatenbasierte Verkehrsmanagementsystem, welches mittels Information und Steuerung des verkehrs einen Beitrag zur Reduzierung der Schadstoffimmission leisten kann.

Dr. Draheim wies auf die Bedeutung der Umsetzung der Mapnahmen des Luftreinhalteplanes hin. Im Falle der Nichteinhaltung der Grenzwerte droht Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren, einschliesslich möglicher Strafzahlungen. Deshalb muss die HRO konsequent daran arbeiten, die geltenden Grenzwerte für NO2 und Feinstaub (PM10) einzuhalten. Der Ausschuss wird sich in regelmäßigen Abständen zu dieser Thematik informieren lassen.