18.01.2012 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit dem Änderungsantrag der CDU (2011/AN/2962-04 (ÄA)) erweitert.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Herr Sens (SPD) stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung der HRO für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen (2011/BV/2924) bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

In diesem Zusammenhang schlägt Herr Bankonier (RB/Graue/Aufbruch 09) vor, die Wirtschaftspläne von TZR&W und KOE im Februar gesondert zu behandeln. Die Mehrheit der Mitglieder hält dies für nicht erforderlich.