19.01.2012 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Schmidt stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 5.1 Haushalssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushalsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen 2011/BV/2924 von der Tagesordnung zu streichen und auf der Sitzung des Ortsbeirates im Februar zu behandeln.

Diskussion:

-          es gibt zu wenig Informationsmaterial für die Ortsbeiratsmitglieder, auch keine Information über das Internet möglich

-          die Mittel für den Bau des SBZ Toitenwinkel nicht klar im Haushalt zu ersehen, dafür Mittel für die Ausstattung im Haushalt für 2013

-          Einstellung von Baumaßnahmen in den Haushalt im Stadtteil generell nicht klar zu ersehen

Herr Westphal:

-          Verwaltung wurde zu diesem Thema eingeladen, sagten aber ab

-          Es gibt für jeden Ortsbeirat nur eine CD mit dem Haushalt

Frau Knitter bittet den Ortsbeirat  über den Antrag, Streichung des TOP 5.1. und Aufnahme des TOP 5.1. auf die Tagesordnung im Februar abzustimmen

Abstimmung:              einstimmig dafür

Beschluss 01/01/2012 der Ortsbeirat Toitenwinkel wird den TOP 5.1. von der Tagesordnung streichen und auf der Februarsitzung behandeln.

Die Tagesordnung mit der beschlossenen Änderung gilt als bestätigt